Archiv der Kategorie: Parteithemen

Der bajuwarisch, politisch psychiatrische Feldversuch

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz Der nun aktuelle bayrische politische Entwurf zum Thema psychisch Kranker (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz), ist für jedes frei laufende Individuum im Land und damit im System durch das System an „Gefährlichkeit“ nicht mehr zu überbieten. Nach Willen der bayrischen Politik, soll das neue Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, auch die Bevölkerung „schützen“. Ist es Hilfe für die Betroffenen und Gleichzeitig … Der bajuwarisch, politisch psychiatrische Feldversuch weiterlesen

„Die strategischen Rechenkünste der SPD“

Kette der Indizien von Unstimmigkeiten geprägt. – Oder, warum die SPD die Mathematik beim aktuellen Mitgliedervotum / Befragung zur GroKo neu zu erfinden versuchte, um ganz nebenbei die gesamten Medien und die Öffentlichkeit im Irrglauben zu belassen – Bereits seit ca. 3 Wochen offenbaren eine Vielzahl realer und analytisch bewertbarer Rahmendaten, auch zeitlich vergangener, wie … „Die strategischen Rechenkünste der SPD“ weiterlesen

SPD-Postenverteilungen in der GroKo

Heute am Vormittag verkündete Olaf Scholz / A. Nahles die SPD Entscheidung der ministerialen Postenverteilungen in der GroKo. Spannend und mit einem unweigerlichen Lächeln im Gesicht zu quittieren, waren schon die lobenden Formulierungen von Scholz hinsichtlich der Auswahlkriterien / Kompetenzen der Kandidaten. Denn in diesem Zusammenhang wollen wir allerdings dann auch nicht vergessen, welches Chaos … SPD-Postenverteilungen in der GroKo weiterlesen

Mit der kommenden GroKo ist jegliche funktionale Opposition von Beginn an, tot!

Haben sich denn die Menschen im Land schon einmal darüber Gedanken gemacht, was eine GroKo nun im praktischen parlamentarischen Umfeld und vor allem bedeutet? Rot / Schwarz dominiert und eine Opposition wird es funktional nicht geben. Doch vorweg zum Verständnis, was sich hier wirklich zuträgt / abspielt, hier nochmals zum besseren Verständnis die aktuelle Sitzverteilung … Mit der kommenden GroKo ist jegliche funktionale Opposition von Beginn an, tot! weiterlesen

Deutsche Politik auf Basis heute!

Aktuelle Fragen des Tages! 1.     Wie votieren wohl die parteilichen Abgeordneten im Bundestag, wenn ein BP Steinmeier voraussichtlich (der dann im Übrigen unsere sämtlichen, auf demokratischer Basis und demokratischer Grundlagen erfolgten Empfehlungen / Stimmen / Schreiben unter den Teppich kehrte) eine A. Merkel erneut als Bundeskanzlerin zur Wahl vorschlägt? Wie werden hier allen voran, … Deutsche Politik auf Basis heute! weiterlesen