Programm

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Der Demokratie Schutzbund e.V. ist eine neutrale und unabhängige Institution von Mitgliedern, ein Förderverein, welcher mit und über seine Mittel in Funktion und als außerpolitisches Bindeglied und damit auch als außerpolitisches Kontrollorgan, für die freiheitliche Demokratie der Bürger und deren Rechte im Land aktiv zur Seite steht und eintritt.

Unsere Grundlagen / unsere Satzung

„Der Schutz der Demokratie, der Gesellschaft, der Freiheit, der Kultur, der Wirtschaftsethik und der sozial schwachen Menschen in Deutschland.“

Die Politik in Deutschland muss umgehend neue Wege gehen!

Warum es auf der Basis von heute, niemals mehr wieder gut werden kann und Deutschland im Begriff ist, alles, was es bisher wert war, zu verlieren!

Was ist die Politik im Wesentlichen heute?

Wirtschaftsstrukturfremd, gesellschaftsfremd, sozialfremd, realitätsfremd vielfach vorhandene Inkompetenzen, Seilschaften, Lobbyismus, Anti-Demokratisch, diametral zu den Interessen der Menschen gefährlich und vieles Weitere mehr.

Wir stehen für:

Innenpolitik:

Die Rechte der deutschen Staatsangehörigen sind umgehend zu sichern, die Wiederherstellung der inneren Sicherheit ist umgehend durchzuführen, die Verkrustungen der internen Verwaltungs-strukturen müssen umgehend verschlankt werden, eine sofortige Reform in der Familien- und Bildungspolitik zugunsten der Menschen und vor allem der Potentiale der Kinder, eine sofortige Änderung des Asyl- und Einwanderungsgesetzes ist vorzunehmen, Abkopplung der deutschen Gerichtsbarkeiten von der EU in allen hoheitlichen Belangen Deutschlands betreffend, Schutz der christlichen Religionen und der christlichen Kultur, Abschaffung des jetzigen Hartz4 Gesetzes und Umwandlung in ein echtes soziales Hilfssystem für die Bürger in Not.

Außenpolitik:

Neudefinition und Neuausrichtung der Kooperation der Nationalstaaten Europas auf Basis der EWG (Abspaltung von der heutigen EU und deren Konstrukt), Rückführung der staatssouveränen Position und Gerichtsbarkeit, Erweiterung der Maastricher Verträge um die generelle Zeichnung der noch nicht ratifizierten Friedensverträge, Wiederaufnahme einer aktiven Ostpolitik und Kooperation mit Russland, Bekämpfung der territorialen Einflussnahmen durch Fremdverwendung der NATO, evtl. Ausstieg, Übernahme von Führungsaufgaben zur Beseitigung der Fluchtursachen direkt in den Ländern der Flüchtenden, klare Positionierung verbunden mit einer klaren Abstandshaltung gegen das weltweite, militärische Treiben der USA.

Wirtschafts- und Energiepolitik:

Wirtschaftliche Entwicklungen werden schonend auf die verfügbaren Ressourcen abgestimmt und sinnvoll ausgestaltet, beschleunigter Ausbau mittelständischer Strukturen sowie damit verbunden, den Ausbau des heimischen Binnenmarktes und Schaffung von Arbeitsplätzen mit Langzeitcharakter.

Justiz und Verbraucherschutz:

Sicherung und Fortentwicklung des Rechtsstaats zum Schutz der Bürger, Beibehaltung des Grundsatzes der Aufklärung nach Montesquieu: der Mensch hat Grundrechte, zum Beispiel Freiheit.

Strikte Trennung von Religion und Staat, das bedeutet die Kirche hat sich dem Saat zu unterwerfen (keine Fatwa in Deutschland).

Abgrenzung der Gesetzgebung zur Europäischen Union, Kontrollsystem in Rechtsprechung und Gerichtsbarkeit (Richter, Notare, Staatsanwälte), Bekämpfung von Willkür und Seilschaften und damit einer Reformation. Abschaffung der Immunität von politisch tätigen Personen.

Finanzen:

Austritt aus dem EURO, Keine Vergemeinschaftung von Staatsschulden innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes Einführung der eigenen Staatswährung. Lösung in der Geldpolitik von der FED, Sanierung der Haushaltspolitik – Renten-, Gesundheits- und Sozialabgaben, Verschlankung der Steuergesetzgebung, Abgrenzung zur Europäischen und damit gesteuerten bankenabhängigen Finanzpolitik, Aufbau einer soliden Finanzstruktur.

Arbeit und Soziales:

Leistungsorientierte Arbeits- und Sozialstrukturen entwickeln und aufbauen, um dadurch einer zwingend notwendigen sozialen Gerechtigkeit Rechnung zu tragen, Beseitigen von Armut und Hunger in jeglicher Ausprägung, Schaffung von Arbeitsplätzen durch stärken des Mittelstandes und des Binnenmarktes.

Ernährung und Landwirtschaft:

Nachhaltige Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Lebensmittelproduktion, Förderung der lokalen Agrarwirtschaft nach ökologischen und nachhaltigem Wirtschaftsprinzip, Kampf gegen den Hunger weltweit, für bedarfsorientierte Lebensmittelverteilung und Handel – Entwicklung und Aufbau weltweiter solider Marktstrukturen, Stabilisieren der Basiswerte mittelständischer Lebensmittelproduzenten, Ende der Spekulationen mit Grundnahrungsmitteln.

Verteidigung:

Die Wiederherstellung der Wehrfähigkeit durch die Einsetzung der allgemeine Wehrpflicht, Disziplin in der Truppe aufbauen, Einsatzfähigkeit und Wehrfähigkeit der Truppe entwickeln und aufbauen mit dem Fokus der territorialen Verteidigungsfähigkeit der Bevölkerung, Modernisieren der gesamten Wehrausstattung, Führungspositionen leistungsfähig besetzen, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zum Schutz deutscher Interessen, Beendigung der gescheiterten Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne Mandat der Weltgemeinschaft (UNO) und Achtung der Souveränität anderer Staaten.

Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Das Stärken familiärer Strukturen, Reform des Rentensystems – Rentenbeiträge und Rentenleistungen in Abhängigkeit der Familiengröße – Anzahl Kinder, Schutz deutscher Werte gegen feindliche Einflüsse – zum Beispiel menschverachtenden Doktrinen des Islam (Gleichberechtigung Frau, Beschneidungen von Frauen, Achtung anderer Religionen) Schutz für Kinder und Gewährleistung Zielführender Erziehungsmethoden in Familie, Schule und Öffentlichkeit, Erziehung und Sozialverhalten werteorientiert zur Persönlichkeitsbildung der Kinder fördern, Einfordern von Vorbildlichkeit und Umgangsformen in der Gesellschaft. Förderung von Familien mit Kindern (Vereinbarkeit Familie und Beruf).

Gesundheit:

Kontrollsystem für medizinische Maßnahmen und Arzneimittel – Überprüfen bisheriger Praktiken, Entkoppelung der deutschen Gesundheitspolitik von der WHO, Medizinische Versorgung und Pflege kostenfrei gewährleisten, Ärztliche Initiativen fördern, Abbau der Behandlungszentren – Entwicklung und Aufbau lokaler Versorgungsinitiativen.

Verkehr und digitale Infrastruktur:

Entspannung der Verkehrsknotenpunkte durch Umsetzung von vorsätzlich jahrzehntelang blockierten Verkehrsentwicklungs-konzepten; Förderung von innovativen und ressourcenschonenden Mobilitätskonzepten für die zukünftigen Generationen.

Umwelt, Naturschutz, Bau, Reaktorsicherheit:

Aufklärung über die Klimathematik, der Mensch steht im Mittelpunkt, Schutz der Menschen vor Tierschutz, Lebensqualität durch innovative Impulse im Wohnungsbau/Bauwirtschaft, Wohnkultur im sozialen Wohnungsbau entwicklungsfähig gestalten, Förderungsprogramme zur Nutzung alternativer Energien, Schluss mit der planwirtschaftlichen Degenerierung der Landschaft.

Bildung und Forschung:

Lebensnahe Bildungsinhalte, Ausbildungsförderung als Stipendium, Individuelle Förderung nach Leistung und Geschlecht, Geschlechtsorientierte Erziehung, praxisbezogene, lebensbezogene Ausbildungsinhalte, Aufbau von breitem Allgemeinbildungsstand, Förderung von entwicklungsorientierten Lebensgrundlagen, Ausbildungskonzepte auf Basis der Anerkennung der Unterschiedlichkeit von Menschen und individuelle Förderungsprogramme für zum Beispiel Menschen mit Behinderung und/oder Lernschwächen bei gleichzeitiger Zielorientierung einer beruflichen Entwicklung.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Entwicklung:

Förderung der Kooperation zu entwicklungswilligen und entwicklungsfähigen Ländern, Abkehr vom Globalisierungswahn, Aufbau internationaler Kooperationen auf bilateraler Ebene.

Die Situation der aktuellen Politik

Familien Können mit einem Lohn nicht mehr existieren oder gar Überleben, Geschweige denn eine Familie neu gründen!

Derzeit leben ca. 12 Millionen Menschen an der Armutsgrenze. Zudem kann von einer weiteren Dunkelziffer von 5 – 7 Millionen Menschen ausgegangen werden! Davon sind derzeit allein ca. 7 Mio. Rentner!

Eine gänzlich falsche Asyl- und Einwanderungspolitik, um nicht zu sagen, die Politik hat keinerlei Idee mehr, wie sie die von ihr selbst gemachten und geschaffenen Probleme lösen soll. Die veralteten Gesetzte, durch die jeder Asylsuchende erst einmal ins Land einreisen kann und sich dann einem langen Prozedere des Prüfverfahren zu unterziehen hat, bezogen sich niemals auf die Realumstände der aktuellen Situation.

Der derzeit in Deutschland begangene falsche Weg, die Migranten / Zuwanderer und den Islam derart überzogen zu hoffieren und zu bevorzugen (strikte Trennung von Staat und Religion), zu unterstützen, ja gar gesellschaftlich gleich zu stellen, ist bereits ein Krisenherd und zudem der Ausverkauf der eigenen Bürger, ihrer Kultur und ihrer Werte im eigenen Heimatland!

Der Bürger jedoch, geht aber „noch“ jeden Tag fleißig seiner Arbeit nach und hat am Monatsende trotzdem nur Schulden und sein bisher wenig nur möglich zurückgelegtes Geld, wird dann auch noch durch eine falsche Finanzpolitik regelrecht entwertet und eliminiert!

Der Schutz von Frauen und Kindern in Deutschland wird nicht gewährleistet!

Der Schutz der Menschen insgesamt in Deutschland, hier vor Angriffen Dritter geschützt zu sein, von innen wie von außen ist nicht gewährleistet!

Das Rentensystem ist am Ende und dies schon lange! Bereits die heute 45-jährigen werden trotz Arbeit und Beitragszahlungen in eine Altersarmut hineinlaufen! Ausfinanziert ist hier ein Fremdwort.

Die bisher falsche Entwicklung der Bildungspolitik gehört im Inhalt massiv zurückgedreht, so dass ein echtes Bildungssystem nach Ressourcen und Neigungen, sowohl an den Hochschulen wie aber auch im Handwerk wieder an Attraktivität gewinnt und dadurch der Staat langfristig von der heute massiv vorhandenen ideologischen Einseitigkeit über eine fundierte Breite wieder profitieren wird.

Äußeres Standing und Position des Landes durch politische Fehlentscheidungen sind nicht gewährleistet und man hat in großen Teilen bereits nachhaltig auf lange Sicht gesehen das Gesicht verloren!

Zum Thema Rechtsstaatlichkeit, Schutz und Entwicklung des eigenen Landes ist es unabdingbar, aus der EU heute herauszugehen, die Währungsunion zu verlassen und die Lissabonner und Maastrichter Verträge erneut zu prüfen und inhaltlich in großen Teilen zu verwerfen. Nicht akzeptabel ist die hierin geregelte Weggabe von kardinalen Grundrechten des eigenen Parlaments hinein in der Entscheidung auf breitester Front an Brüssel

Wir sind heute an einem Punkt angelangt, an dem die Politik im Kontext der EU sowie im Außenhandel klar erkennen muss, dass eine faktische und real umgesetzte ganzheitliche Restrukturierung/ Sanierung der gesamten Bundesrepublik auf allen Ebenen und Bereichen im Ergebnis der Entwicklungen der letzten Jahre (Funktional / Dysfunktional) und der historisch verwertbaren Eckdaten und Werte unabdingbar ist.

Bilden wir also die Basis über unsere Gemeinschaft von einem demokratischen Bürgertum, welches sich aktiv um die Belange der Menschen und unseres Landes kümmern.

 Seien Sie uns alle willkommen im Kreis der – Demokratischen Gemeinschaft / Familie – Deutschlands.

Mit herzlichen Grüssen

Thomas H. Stütz
Der Vorstand

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Schutzbund für Demokratie, Freiheitlichkeit, Kultur und Menschen