Schlagwort-Archive: Bündnis 90 / Die Grünen

Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017

Was wurde nicht alles von den Parteienvertretern im Nachgang der festgestellten Wahlergebnisse im Saarland 2017 für Unsinn und Fehleinschätzungen vom Stapel gelassen. Deshalb gleich vorweg zusammengefasst: Über die Landtagswahl im Saarland 2017, ist keine globale Ableitung auf die im September anstehende Bundestagswahl und damit auch nicht zu den einzelnen Parteien abzuleiten und anzuwenden. Lediglich sequenziell … Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017 weiterlesen

Deutsche mit islamischem Hintergrund, die Politik in Deutschland und die „Deutsche Identität“

 Die gesamte aktuelle Diskussion um die Personengruppen türkischstämmigen Menschen innerhalb eines Deutschlands sowie vielfach aktuell um deren Heilsbringer Diktator Erdogan und seinen Regierungsschergen, ist im Grundsatz abstrus!   Gleiches gilt für deren islamistische Hintergründe (politische Verwendung des Islam) und Planungen eines türkischen Kalifates über deren Diktator Erdogan.   Doch leider sind diese Themen in Deutschland … Deutsche mit islamischem Hintergrund, die Politik in Deutschland und die „Deutsche Identität“ weiterlesen

Ergänzende Hinweise zum Thema NRW

„Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW“ (Siehe hierzu mein Artikel vom 23.02.2017)   Hinweis: „Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die Eigenschaft als Deutscher voraus. Nach Art. 20 GG ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland Träger und Subjekt der Staatsgewalt.   Dieser Grundsatz gilt über Art. 28 … Ergänzende Hinweise zum Thema NRW weiterlesen

Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,   derzeit verursacht das im Bild dargestellte Schreiben „Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW zum Thema: „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht) für Nicht EU-AusländerInnen“ für viel Wirbel.   Um es kurz zu machen, man muß im Netz mehr als höllisch gut darauf achten, was … Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen weiterlesen