Schlagwort-Archive: Bundesrat

Reisen oder nicht Reisen?

Ich wurde in den letzten Tagen mehrfach nachgefragt: Herr Stütz, wie würden Sie sich persönlich für Reisen in diese im Bericht bildlich gemachten und nachstehend benannten Länder aktuell und in der weiteren Vorausschau in diesem Jahr entscheiden? Meine deutliche Antwort: „Ich würde derzeit nicht einmal mehr, wie schon so oft in der Vergangenheit, über Istanbul … Reisen oder nicht Reisen? weiterlesen

Die AfD und der Wunsch nach einer Oppositionsrolle nach den Bundestagswahlen im September 2017.

Anlässlich der Rede zum Wahlkampfauftakt in Schleswig Holstein am 02.03.2017 und am 09.03.2017 in Berlin, hat die AfD Vorsitzende Frauke Petry wie bereits 2016 hörbar, erneut und wiederholt bekräftigt, dass die AfD hinsichtlich der Bundestagswahl 2017 und hier im Nachgang, in eine klare Opposition Rolle gehen will und wird. Eine Opposition Rolle deswegen, da ein … Die AfD und der Wunsch nach einer Oppositionsrolle nach den Bundestagswahlen im September 2017. weiterlesen

Ergänzende Hinweise zum Thema NRW

„Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW“ (Siehe hierzu mein Artikel vom 23.02.2017)   Hinweis: „Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die Eigenschaft als Deutscher voraus. Nach Art. 20 GG ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland Träger und Subjekt der Staatsgewalt.   Dieser Grundsatz gilt über Art. 28 … Ergänzende Hinweise zum Thema NRW weiterlesen

Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,   derzeit verursacht das im Bild dargestellte Schreiben „Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW zum Thema: „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht) für Nicht EU-AusländerInnen“ für viel Wirbel.   Um es kurz zu machen, man muß im Netz mehr als höllisch gut darauf achten, was … Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen weiterlesen

Bundespräsidentenwahl 2017

Die Zeit ist für die Menschen im Lande, wie aber auch für mich selbst gekommen, das politische Jahr 2017 einzuläuten! Zunächst steht im Februar 2017 die Wahl des neuen Bundespräsidenten an! Doch was für ein Desaster eines politischen, internen Geklüngel, unter Zwang von vorhandenen oder auch eben nicht vorhandenen Mehrheiten im Bundesrat, dass hieraus ein … Bundespräsidentenwahl 2017 weiterlesen