Schlagwort-Archive: Bundestag

Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017

Was wurde nicht alles von den Parteienvertretern im Nachgang der festgestellten Wahlergebnisse im Saarland 2017 für Unsinn und Fehleinschätzungen vom Stapel gelassen. Deshalb gleich vorweg zusammengefasst: Über die Landtagswahl im Saarland 2017, ist keine globale Ableitung auf die im September anstehende Bundestagswahl und damit auch nicht zu den einzelnen Parteien abzuleiten und anzuwenden. Lediglich sequenziell … Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017 weiterlesen

Die AfD und der Wunsch nach einer Oppositionsrolle nach den Bundestagswahlen im September 2017.

Anlässlich der Rede zum Wahlkampfauftakt in Schleswig Holstein am 02.03.2017 und am 09.03.2017 in Berlin, hat die AfD Vorsitzende Frauke Petry wie bereits 2016 hörbar, erneut und wiederholt bekräftigt, dass die AfD hinsichtlich der Bundestagswahl 2017 und hier im Nachgang, in eine klare Opposition Rolle gehen will und wird. Eine Opposition Rolle deswegen, da ein … Die AfD und der Wunsch nach einer Oppositionsrolle nach den Bundestagswahlen im September 2017. weiterlesen

Ergänzende Hinweise zum Thema NRW

„Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW“ (Siehe hierzu mein Artikel vom 23.02.2017)   Hinweis: „Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die Eigenschaft als Deutscher voraus. Nach Art. 20 GG ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland Träger und Subjekt der Staatsgewalt.   Dieser Grundsatz gilt über Art. 28 … Ergänzende Hinweise zum Thema NRW weiterlesen

Der aktuelle Fall Deniz Yücel

Oder warum dieser Fall, welcher wissentlich durch eine Einzelperson und in Konspiration mit einigen deutschen Medien verursacht wurde, als brandgefährlich für Deutschland zu bewerten ist! Seit Tagen empört man sich gerade in einem Deutschland, ob dieses Journalisten Deniz Yücel, der wohlwissend mit 2 Pässen (Deutsch – Türkisch) ausgestattet ist und damit auch als türkischer Staatsbürger … Der aktuelle Fall Deniz Yücel weiterlesen

Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,   derzeit verursacht das im Bild dargestellte Schreiben „Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW zum Thema: „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht) für Nicht EU-AusländerInnen“ für viel Wirbel.   Um es kurz zu machen, man muß im Netz mehr als höllisch gut darauf achten, was … Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen weiterlesen