Schlagwort-Archive: F. W. Steinmeier

Sind die Parteispitzen der „demokratischen Grundlagenwerte“ endgültig entrückt?

Nachgang zur Urabstimmung der SPD zur oder gegen die GroKo Wenn man dem Video des Herrn Müller Olav von der SPD zuhört, dann sind die von Ihm dezidiert aufgezählten Punkte zur GroKo Mitglieder-Urabstimmung im manipulativen Ablaufverfahren und in den Unterlagen völlig inakzeptable und damit eindeutig antidemokratische Handlungen einer SPD Spitze insgesamt nicht unter der Decke … Sind die Parteispitzen der „demokratischen Grundlagenwerte“ endgültig entrückt? weiterlesen

Diktatur oder keine Diktatur – Zentralrat oder kein Zentralrat?

(wenn auch evtl. zeitlich begrenzt) Mit gestrigem Tag, der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, sind zwar alle sogenannten gewählten Vertreter im Bundestag anwesend, jedoch ist noch keine Regierung gebildet. Alle bisherigen Politiker (18. Bundestagswahl vor 4 Jahren) wurden von dem Bundespräsidenten F.W. Steinmeier am gestrigen Tage auf Basis GG Artikel 69 Abs. 2 entlassen. … Diktatur oder keine Diktatur – Zentralrat oder kein Zentralrat? weiterlesen

Bundespräsidentenwahl 2017

Die Zeit ist für die Menschen im Lande, wie aber auch für mich selbst gekommen, das politische Jahr 2017 einzuläuten! Zunächst steht im Februar 2017 die Wahl des neuen Bundespräsidenten an! Doch was für ein Desaster eines politischen, internen Geklüngel, unter Zwang von vorhandenen oder auch eben nicht vorhandenen Mehrheiten im Bundesrat, dass hieraus ein … Bundespräsidentenwahl 2017 weiterlesen